Nationales Stipendienprogramm ab August in Kraft

Der Bundesrat hat nun doch noch dem Gesetzentwurf für die Einführung eines nationalen Stipendienprogramms zugestimmt. Das Projekt stand sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Finanzierung monatelang auf der Kippe. An der Finanzierung sollten sich vor allem auch die Länder und die Wirtschaft beteiligen, was immer wieder für Unmut gesorgt hatte. Die Länder sahen nicht genug finanziellen Spielraum für die Umsetzung der geforderten BaföG-Erhöhung und die gleichzeitige Einführung des nationalen Stipendienprogramms. Der Bundesregierung war die Absegnung des Gesetzentwurfs noch vor der Sommerpause am Ende rund 30 Millionen Euro wert. So viel erhalten die Länder nun jährlich zusätzlich vom Bund. Damit kann die Zahl der Stipendiaten allerdings immer noch nicht wie geplant von 2% auf 10% der Studierenden aufgestockt werden. Statt der angedachten Begünstigung von rund 160.000 Stipendiaten werden in den nächsten Jahren aufgrund des begrenzten Budgets wohl nur 33.000 Studierende in das nationale Stipendienprogramm aufgenommen. Ein Ausbau des Programms wird aber in Aussicht gestellt. Die geplante Erhöhung der BaföG-Sätze hingegen ist weiterhin fraglich. Momentan ist lediglich noch von einem maximalen Anstieg um 2% als Inflationsausgleich die Rede. Ob hiermit schon zum kommenden Wintersemester gerechnet werden kann, bleibt offen.
